Discours : Cohésion et responsabilité en période de changement

22 février 2025 – Discours du président du Centre Suisse et conseiller national Gerhard Pfister à l’occasion de la première Assemblée des délégués du Centre Suisse en 2025.

Geschätzte Delegierte, in unserer Partei erleben wir aktuell eine herausfordernde und intensive Zeit. Mit den bevorstehenden Bundesratswahlen am 12. März und dem Wechsel an der Parteispitze Ende Juni befinden wir uns in bewegten Zeiten. Es ist verständlich, dass in einer solchen Phase des Wandels verschiedene Interessen sichtbar werden und Dynamiken entstehen. Das gehört dazu, und das ist legitim.

Unsere Partei steht für einen konstruktiven Umgang mit unterschiedlichen Ansichten und vielfältigen Meinungen – sowohl in der politischen Debatte als auch in der internen Zusammenarbeit. Ein guter Auftritt stärkt unsere Glaubwürdigkeit und unser politisches Gewicht.

In einer Zeit, in der politische Auseinandersetzungen oft in Polarisierung münden, ist es unsere Verantwortung, Differenzen nicht als Spaltung zu begreifen, sondern als Teil eines lebendigen demokratischen Diskurses. Eine starke Partei hält kontroverse Diskussionen aus, führt sie aber im Dialog und mit Respekt.

Für mich entscheidend ist, dass wir diese Diskussionen fair und zielgerichtet führen. Und dass wir sie dort führen, wo sie hingehören: in den zuständigen Gremien, mit der entsprechenden Verantwortung und Kompetenz.

Nach einem intensiven Jahresbeginn werden die kommenden Monate intensiv bleiben und entscheidend sein für unsere Partei.

Wir stehen vor wichtigen Entscheidungen. Diese erfordern Weitsicht, Entschlossenheit und den Mut, die Zukunft aktiv zu gestalten. Gehen wir es gemeinsam an, gehen wir miteinander in die Zukunft: mit Geschlossenheit und mit Verantwortung.

Wir haben in den letzten Jahren viel erreicht. Die Mitte ist heute stärker als sie es seit Jahrzehnten war. Mit 14,1% Wähleranteil bei den nationalen Wahlen 2023 haben wir Historisches erreicht. Es ist der höchste Wert seit über 40 Jahren. Wir sind die klar stärkste Kraft im politischen Zentrum. Unsere Fraktion ist im Nationalrat erstmals seit 1848 stärker als die FDP. Im Ständerat sind wir mit 15 Sitzen klar die stärkste Kraft. Wir übernehmen dort eine entscheidende Rolle in der Erarbeitung von konstruktiven Lösungen. Lösungen, die Antworten geben auf die Herausforderungen unserer Zeit.

Diese Erfolge sind auch das Resultat der Strategie 2025. Mit dieser Strategie haben wir erreicht, dass sich Sie Mitte als eine moderne, starke Partei und als verbindende Kraft etabliert hat.

Nun ist es an der Zeit, den nächsten Schritt zu gehen. Dazu erarbeiten wir die Strategie 2033. Diese neue Strategie ist kein statisches Programm, sondern ein partizipativer Prozess, der gemeinsam mit unseren Kantonalparteien, Vereinigungen und Mitgliedern entwickelt wird. Unser Ziel bleibt klar: Eine Politik, die verbindet statt spaltet, Lösungen statt Extreme bietet und Verantwortung statt Polarisierung lebt.

Als bürgerliche Partei mit sozialer Verantwortung setzen wir in der Gesundheits- und Sozialpolitik Zeichen. Mit der einheitlichen Finanzierung von Gesundheitsleistungen, der EFAS-Vorlage, haben wir erfolgreich eine gerechtere Finanzierung des Gesundheitssystems durchgesetzt. EFAS sorgt für mehr Transparenz, beseitigt Fehlanreize im System und ist ein erster Schritt, um langfristig die Gesundheitskosten zu senken. Mit dieser Reform wird die Kaufkraft des Mittelstands dank bezahlbarerer Prämien gestärkt.

Mais ce n’est pas suffisant. La hausse des primes d’assurance maladie reste la principale préoccupation des Suisses. Le Centre ne baisse pas les bras et reste déterminé à garantir un système de santé accessible et abordable pour tous.

Nos initiatives pour plus d’équité vont être débattues au Parlement. Elles visent à mettre un terme aux discriminations qui existent depuis des décennies en matière de rentes AVS et de fiscalité. Avec ces deux initiatives, nous voulons enfin garantir des rentes et des impôts équitables pour tous les couples, quel que soit leur modèle de vie. Les partis de gauche comme de droite reconnaissent la légitimité de nos revendications. C’est un signal encourageant. Il faut maintenant les faire adopter par le Parlement et Le Centre y est pleinement engagé !

Diese Erfolge sind kein Zufall. Sie sind das Resultat intensiver Arbeit, eines klaren strategischen Kurses und einer Partei, die ihre Verantwortung wahrnimmt. Doch Erfolg bedeutet auch, die nächsten Herausforderungen nicht zu unterschätzen, das Engagement fortzusetzen.

Für eine Schweiz, die solidarisch und fair ist. In der Gesundheit für alle zugänglich und finanziell tragbar ist. Für eine Schweiz, die verantwortungsvoll und innovativ wächst. Und für eine Schweiz, die offen und souverän bleibt.

 

Geschätzte Delegierte, gerade für uns als Schweiz, als kleine, aber erfolgreiche, offene Volkswirtschaft, ist der instabile geopolitische Kontext, in dem wir uns Anfang 2025 befinden, eine grosse Herausforderung. Seit einem Monat haben die Vereinigten Staaten einen neuen Präsidenten. Einen ersten Eindruck von den möglichen Verwerfungen und Herausforderungen, die auf uns zukommen, haben wir in diesen ersten Wochen schon gesehen: Die angekündigte Einführung von Zöllen, Positionsbezüge und Entscheide zu den Kriegen in der Ukraine und in Nahost, zum Verhältnis zwischen den USA und Europa. Der transatlantische Zusammenhalt steht auf dem Prüfstand. Derweil baut China seine wirtschaftliche und strategische Macht aus. Die Weltwirtschaft ist von Unsicherheit geprägt. Wie es weitergeht, lässt sich nicht voraussagen. Klar ist einzig die Unberechenbarkeit. Und diese Unberechenbarkeit trägt zur Instabilität bei.

Gleichzeitig gewinnen in Europa links- und rechtspopulistische bis extreme Parteien an Boden, wird die Regierungsbildung schwieriger. Demokratien geraten unter Druck. Auch europäische Regierungsvertreter äussern sich und handeln populistisch, und lassen den Respekt vor den Institutionen, der Gewaltenteilung und den demokratischen Grundwerten vermissen. Es ist die Rückkehr der Machtpolitik in der Welt. Für einen Kleinstaat wie die Schweiz sind das keine guten Aussichten. Gerade ein kleiner Staat wie die Schweiz ist darauf angewiesen, dass die Grossmächte sich an Regeln halten, und nicht sich einfach durchsetzen, weil sie es können, weil sie die Macht haben.

Demokratien stehen unter Druck von aussen wie von innen. Autoritäre Staaten fordern die westlichen Demokratien heraus. In seinem Buch über die Weimarer Republik schreibt der Historiker Volker Ulrich: die erste Demokratie in Deutschland ging nicht mit einem Knall zugrunde, sondern in einem schleichenden Prozess der Aushöhlung der Verfassung. Sie ging zugrunde, weil Menschen in bestimmten Situationen bestimmte Entscheidungen trafen. Auch heute kommt es wie damals entscheidend darauf an, wie Menschen sich in bestimmten Situationen verhalten, wie wir uns verhalten. Auch heute sind Demokratien zerbrechlich geworden, auch heute können Demokratien verspielt werden und zugrunde gehen, wenn die demokratischen Institutionen und die zivilgesellschaftlichen Kräfte zu schwach sind, um denen Einhalt zu gebieten und die Demokratie gegenüber denen zu verteidigen, die die Demokratie verachten.

Unser Beitrag muss sein, dass wir dort, wo wir können, und wo wir Verantwortung tragen, die Demokratie und die Institutionen verteidigen.

Das wird nötiger denn je, in unserem eigenen Land, und in Europa. Das ist die Verantwortung für Freiheit und Solidarität, für die Die Mitte einstehen muss.

Denn die Zeitenwende setzt sich fort.

In zwei Tagen, am 24. Februar, ist es genau drei Jahre her, als Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hat und diesen unvermindert mit voller Härte fortsetzt. Dieser Krieg und die Annexion der Krim vor elf Jahren haben grosse Auswirkungen auf die europäische Sicherheitsarchitektur und unsere Sicherheitspolitik.

Nous ne pouvons rester les spectateurs de cette guerre. Nos valeurs – liberté, démocratie, état de droit – sont aussi en jeu en Ukraine. Il est de notre devoir et de notre intérêt de soutenir l’Ukraine. C’est pourquoi Le Centre a, dès le début, exigé une politique de sanctions autonome et cohérente. Se réfugier derrière une prétendue neutralité pour favoriser un agresseur n’est pas une option. Soutenir l’agresseur et punir l’agressé, ne signifie pas être neutre.

Neutral heisst nicht, die eigenen fundamentalen Werte aufzugeben. Sondern sie zu verteidigen. Eine Neutralität, die bei einem Krieg in Europa nicht mehr zwischen Angreifer und Angegriffenem unterscheidet, eine Neutralität, die sich darauf verlässt, dass andere Länder uns selbstverständlich mitverteidigen werden, ohne dass wir einen Beitrag leisten müssen, eine solche Neutralität ist meines Erachtens unanständig. Für mich muss die Schweiz neutral bleiben, sie muss für ihre demokratischen und rechtsstaatlichen Werte einstehen, und sie muss ihren Beitrag zur Verteidigung Europas leisten.

Gleichzeitig müssen wir unsere eigene Verteidigungsfähigkeit sicherstellen und stärken. Dazu müssen wir die Nachrüstung und die Modernisierung der Armee konsequent fortsetzen. Damit die Armee den heutigen Bedrohungen begegnen kann und für die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts gewappnet ist.

Zudem muss auch die Schweiz ihren Beitrag zur Sicherheit und Solidarität in Europa leisten. Wir sind kein NATO-Mitglied, wir sollen es auch nicht werden, doch wir profitieren von der europäischen Sicherheitsarchitektur. Die Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern muss gestärkt werden. Beispielsweise kann die Schweiz mit der F-35-Flotte ihren Beitrag zur europäischen Luftraumüberwachung leisten. Bei der Cyber-Sicherheit müssen wir uns stärker mit unseren Partnern vernetzen. Denn sollten die USA sich vermehrt aus Europa zurückziehen, wird es umso wichtiger sein, dass wir uns aktiv, zusammen mit unseren europäischen Partnern, für unsere eigene Sicherheit einsetzen.

Die sicherheitspolitischen Herausforderungen sind gross. Darauf muss die Schweiz Antworten finden. Unsere Sicherheitspolitik, unsere Armee und unsere Verteidigungsfähigkeit sind durch diese Ereignisse und die instabile geopolitische Lage heute wieder ganz oben auf der politischen Agenda.

 

Geschätzte Delegierte, mit Bundesrätin Viola Amherd haben wir eine Verteidigungsministerin, die diese Herausforderungen angeht und sich mit vollem Engagement für die Sicherheit der Schweiz einsetzt. Ich bin froh, haben wir eine umsichtige, vorausschauende und zupackende Bundesrätin in diesen Zeiten des Umbruchs.

L’invasion de l’Ukraine par la Russie a remis en question la sécurité en Europe. Tandis que beaucoup évoquaient un tournant historique, Viola Amherd a immédiatement compris la nécessité de moderniser et d’adapter l’armée pour répondre aux nouveaux défis sécuritaires en Europe et renforcer la défense de la Suisse.

Denn bei der Verteidigungsfähigkeit wurde seit dreissig Jahren, unter denen das VBS in SVP-Hand war, nur noch gespart. Erstmals seit Jahrzehnten gelang Viola Amherd wieder eine Aufstockung des Armeebudgets.

Neben der Nachrüstung und Modernisierung der Armee hat Viola Amherd erkannt, dass für eine Verteidigung der Schweiz im Ernstfall auch die Kooperation mit unseren Nachbarländern und internationalen Partnern zentral ist. Die internationale Zusammenarbeit hat sie darum richtigerweise in verschiedenen Bereichen gestärkt.

Geschätzte Delegierte, mit Viola Amherd hat die Schweiz die erste Frau als Verteidigungsministerin. Sie ist länger in diesem Amt als viele ihrer Vorgänger. In den letzten 30 Jahren ist kein Verteidigungsminister so lange im Amt gewesen wie sie. Ihre Vorgänger haben jeweils bei der ersten Gelegenheit das Departement gewechselt.

Viola Amherd aber blieb. Obwohl im Lauf ihrer Amtszeit fast alle anderen Departemente irgendwann frei wurden – sie blieb. Sie blieb für die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung, für eine moderne, gutausgerüstete, aber auch offene und frauenfreundlichere Armee. Sie blieb für mehr Ethik und Transparenz im Sport. Sie blieb für eine Schweiz, die ihren Beitrag zur Sicherheit und Solidarität in Europa leistet.

Dafür, liebe Viola, gebührt Dir unser grosser Respekt. Mit Dir hat die Schweiz eine ausgezeichnete Bundesrätin und vor allem eine Person, die immer für einen konstruktiven Dialog und gute Lösungen eingestanden ist.

Vielen herzlichen Dank!

 

Geschätzte Delegierte, Viola Amherd hat ihren Rücktritt auf Ende März angekündigt. Am 12. März findet die Bundesratswahl statt. Die Mitte hat ihre Verantwortung, eine starke und kompetente Nachfolge für Bundesrätin Viola Amherd vorzuschlagen, wahrgenommen. Nun hat die Mitte-Bundeshausfraktion an ihrer gestrigen Sitzung über das offizielle Ticket der Mitte entschieden. Mit Regierungsrat Martin Pfister und Nationalrat Markus Ritter können wir zwei ausgewiesene und kompetente Persönlichkeiten für das Amt als Bundesrat zur Wahl stellen. Beide bringen alles mit, was es braucht, um diese anspruchsvolle Aufgabe zu übernehmen und sind hervorragend qualifiziert. Beide Persönlichkeiten teilen die Werte unserer Partei, und haben in den letzten Jahren für unsere Partei viel gearbeitet und Hervorragendes geleistet in ihren Ämtern. Die Auswahl, die wir der Bundesversammlung vorschlagen, lässt sich absolut mit der Qualität der Auswahl vergleichen, die die anderen Fraktionen vorgeschlagen haben, als es um die Wahl der jetzigen Mitglieder des Bundesrats ging. Ich appelliere an die Medien und an die anderen Fraktionen, jetzt ihre Verantwortung wahrzunehmen, sich mit Martin Pfister und Markus Ritter auseinanderzusetzen, und dann sich für einen der beiden Kandidaten zu entscheiden. Beide Kandidaten stehen den Medien und den Mitgliedern der Bundesversammlung gerne für Gespräche zur Verfügung. Auch hier appelliere ich an alle, Medien wie Politikerinnen und Politiker, dass sie auch in der Kritik fair bleiben.

 

Lieber Martin, lieber Markus, es stehen für Euch intensive Tage an bis am 12. März, ich danke Euch beiden, dass Ihr  Euch zur Verfügung stellt und Danke, dass Ihr die Werte der Mitte so überzeugend vertretet. Alles Gute in den kommenden Tagen bis zum 12. März!

 

Geschätzte Delegierte, der Jahresbeginn war für unsere Partei intensiv. Die kommenden Wochen und Monate werden intensiv bleiben. Wir stehen vor wichtigen Entscheidungen. Nach neun Jahren als Präsident der Mitte Schweiz ist für mich der Moment gekommen, das schönste Amt nach «Papst» weiterzugeben. An der Delegiertenversammlung am 28. Juni 2025 wird eine neue Parteiführung gewählt. So ist die Nachfolge im Präsidium im Herbst dieses Jahres bereits im Amt, und die neue Führung kann die Planung der eidgenössischen Wahlen in zwei Jahren  rechtzeitig angehen.

Unsere Partei steht vor keiner Zäsur, sondern vor einem geordneten Übergang. Die neue Parteistrategie, die Strategie 2033, wird den Weg für die nächsten Jahre ebnen. Wir haben das Potenzial, langfristig 18% Wähleranteil zu erreichen – wenn wir weiterhin entschlossen unseren Kurs verfolgen. Ein Kurs der selbstständigen Mitte, einer eigenständigen Politik, die sich vom rechtsbürgerlichen wie vom rotgrünen linken Block unterscheidet. Ein Kurs der von unserer Basis so stark unterstützt wird wie der Kurs keiner anderen Partei.

Unsere Aufgabe bleibt es, die Schweiz zusammenzuhalten. Mit Freiheit, Solidarität und Verantwortung. Die Mitte ist die Partei der Zukunft. Gemeinsam wollen wir die Zukunft unserer Partei gestalten.

Notre mission est de garantir la cohésion de la Suisse, avec liberté, solidarité et responsabilité. Le Centre est le parti de l’avenir. Ensemble, construisons son futur.

 

La nostra missione è garantire la coesione della Svizzera con libertà, solidarietà e responsabilità. il Centro è il partito del futuro, costruiamolo insieme.

Ich werde bis zum letzten Tag mit voller Energie für Die Mitte arbeiten. Denn für mich ist klar: Die Zukunft der Schweiz liegt nicht in den Extremen, sondern in der Stärke der Mitte.

 

Geschätzte Delegierte, wir stehen vor grossen Herausforderungen – als Land, als Gesellschaft, als Partei. Doch wir haben gezeigt, dass wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.

Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam weitergehen. Lassen Sie uns für eine Politik stehen, die verbindet statt spaltet, die Lösungen sucht statt Extreme bedient. Für eine Politik, die Brücken baut, statt Mauern zu errichten. Eine Partei des Dialogs und des Respekts. Eine Partei, die zusammenhält.

Ich danke Ihnen, wenn Sie uns in unseren Zielsetzungen unterstützen, wenn Sie sich weiterhin für Die Mitte engagieren. Wir befinden uns in bewegten Zeiten, in einer intensiven Phase. Wir stehen vor wichtigen Entscheidungen. Gehen wir es gemeinsam an: mit Geschlossenheit und mit Verantwortung. Und mit der festen Überzeugung, dass Die Mitte eine entscheidende Kraft für die Zukunft der Schweiz bleibt.

Besten Dank.